Einleitung
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen und uns.
Wir möchten Sie auch darauf hinweisen, dass für alle zwischen Ihnen und uns aufgebauten Geschäftsbedingungen ausschließlich die Ihnen hier vorliegenden AGB gelten. Wir bitten Sie daher um Verständnis, dass von diesen AGB abweichende, entgegenstehende oder auch ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht als Vertragsbestandteil gewertet werden können. Dies gilt daher auch dann, wenn wir von diesen ggf. sogar Kenntnis erhalten hat.
Etwas anderes gilt nur dann, wenn wir der gewünschten Geltung solcher AGB vorab schriftlich Ihnen gegenüber zugestimmt hat. Sie müssen diese AGB des weiteren auch am Ende des Bestellvorgangs akzeptieren.
1. Abschluss von Verträgen
Der Abschluss eines Vertrags mit Ihnen über unsere Shopsysteme unterliegt rechtlichen Besonderheiten, die wir Ihnen hier nun näher bringen wollen. Zunächst weisen wir Sie darauf hin, dass alle Angebote auf den Internetseiten www.tatetopa.de und shop.tatetopa.de ausdrücklich freibleibend sind. Dies betrifft selbstverständlich auch etwaige Angebote in den gesamten digitalen und/oder Print-Werbungen. In diesem Zusammenhang weisen wir sie darauf hin, dass die nach besten Wissen und Gewissen gemachten Aussagen unserer Service-Mitarbeiter, gleich ob fernmündlich oder schriftlich (auch per E-Mail) keine verbindlichen Zusicherungen darstellen.
Wir bieten Ihnen unsere gesamten Waren ausschließlich über das Internet im Rahmen eines Onlineshops an. Daher behalten wir uns technische und/oder sonstige notwendige Änderungen ausdrücklich vor. Selbstverständlich geschieht dies nur im Rahmen des allgemein Zumutbaren.
Wir sind ständig bemüht, den gesamten Bestell- und Abwicklungsvorgang Ihrer Kaufwünsche optimal zu gestalten. Aus diesem Grund wird Tatetopa Ihnen hier nun aufzeigen, wie Sie mit Tatetopa Verträge schließen und wie die damit verbundene Abwicklung sein wird.
Mit Ihrer über die Internetseite übersandte Bestellung erklären Sie zunächst einmal Ihr verbindliches Vertragsangebot bzgl. der von Ihnen individuell angegebenen Waren. Sie geben also ein Angebot ab, Sie nehmen nicht ein Angebot, z.B. die Waren des Shops bereits an. Diese Trennung ist im deutschen Recht verankert und macht deutlich, dass unsere Waren auf den Internetseiten nur eine Aufforderung zu einem Angebot darstellen und selbst noch kein Angebot darstellen, das dann bereits durch Ihre Bestellung angenommen werden könnte. Unsere Waren stellen daher also ausdrücklich noch keine Vertragsangebote dar. Eine Annahme durch Sie ist nicht möglich, diese kommt mithin erst durch die Annahme von Tatetopa und Ihres jeweiligen Vertragsangebots zustande.
Wir nehmen Ihre Bestellung automatisch durch unser Shopsystem entgegen. In allen Fällen werden wir, ihnen den Zugang Ihrer Bestellung umgehend bestätigen. Bitte beachten Sie jedoch auch hier, dass die meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme darstellt, sondern Ihnen lediglich anzeigen soll, dass Ihre Bestellung bei Tatetopa eingegangen ist und bearbeitet wird.
Tatetopa wird Ihre Bestellung separat bestätigen, behält sich aber zur Vereinfachung und Beschleunigung vor, die Annahme mit der Zugangsbestätigung zu verbinden, so dass Ihnen ggf. beide zusammen zugehen. Selbstverständlich weist Tatetopa, Sie in solchen Fällen ausdrücklich darauf hin, dass neben dem Zugang auch eine Annahme erfolgt ist.
Wir verweisen auch darauf, dass Tatetopa dazu berechtigt ist, Ihr Vertragsangebot spätestens 14 Tage nach Ihrer Bestellung durch die n.g. Auftragsbestätigung oder aber auch durch die Übergabe der von Ihnen bestellten Waren an die jeweiligen Versender anzunehmen.
Aufgrund des Umstandes, dass Ihre Bestellung keine Annahme, sondern ein Angebot darstellt, behalten wir uns vor, eine Annahme ggf. abzulehnen. Dies geschieht nur in seltenen Ausnahmefällen, so z.B. bei negativen Ergebnissen einer von uns durchgeführten Bonitätsprüfung. Selbstverständlich erhalten Sie auch bei einer Ablehnung umgehend eine Benachrichtigung.
Zur besseren und sicheren Abwicklung ist es erforderlich, dass alle Daten beider Parteien der Geschäftsbeziehung stimmen. Wir bitten Sie daher, vor der Übersendung eines Auftrags, noch einmal alle Daten Ihrer Bestellung genau zu prüfen. Nur so können Irrtümer, die das System ggf. nicht erkennen kann, größtenteils vermieden werden. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie auch darauf hinweisen, dass wir stets bemüht ist, umgehend an Sie zu liefern.
In den seltenen Fällen einer individuellen Nichtverfügbarkeit oder Teil-Nichtverfügbarkeit werden Sie selbstverständlich über diesen Umstand umgehend informiert. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Waren unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung stehen. Auch in diesem Fall erhalten Sie umgehend eine Nachricht von uns.
Es ist in den o.a. Fällen für uns selbstverständlich, dass bereits durch Sie gezahlte Gegenleistungen umgehend an Sie zurückerstattet werden. Um eine schnelle Rückerstattung zu gewährleisten, solte der Kunde seine Bankverbindung zusätzlich mitteilen. Lediglich bei Bestellungen, die extra für den Kunden bestellt werden, vor oder bei Auslieferung storniert werden, erheben wir eine Stornogebühr von EUR 10,00 zzgl. der bis zur Stornierung fällig werdenden und gewordenen Transport- und Verwaltungskosten.
Bei Bestellungen bei der der Kunde den Bestellvorgang im gesamten Prozess (inkl. Akzeptieren der AGB und drücken des Bestellbuttons)?abgeschlossen hat, warten wir die banküblichen Zeiten für die Bezahlung des bestellten Warenwerts inkl. der Versandkosten ab. Sollte nach Ablauf von 2 Wochen keine Zahlung eingegangen sein, stornieren wir die Bestellung.
Der dem Vertragsschluss zugrunde liegende Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen zuzüglich der kompletten einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen umgehend nach Vertragsschluss per E-Mail übersandt. Bitte beachten Sie noch, dass wir dazu berechtigt ist, Ihre Bestellungen ggf. auf haushaltsübliche Mengen zu begrenzen.
2. Eigentumsvorbehalt
Bei Ihnen als Verbraucher im Sinne des Gesetzes behalten wir uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrags vor.
Sie sind dazu verpflichtet, unsere Ware pfleglich zu behandeln. Sie sind zudem dazu verpflichtet, einen evtl. Zugriff Dritter auf die von uns gelieferte Ware im Falle einer Pfändung, etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Hierzu reicht es auch aus, dass Sie uns diese Nachricht per E-Mail zukommen lassen.
Einen etwaigen Besitzerwechsel der Ware und auch einen etwaigen Wechsel Ihrer Anschrift haben Sie umgehend mitzuteilen. Wir weisen Sie auch in diesem Zusammenhang darauf hin, dass bei einem vertragswidrigen Verhalten Ihrerseits, vom Vertrag insgesamt zurückgetreten und die Ware wieder heraus verlangt werden kann.
Ein vertragswidriges Verhalten liegt insbesondere dann vor, wenn Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten oder gegen eine in diesen AGB normierten Regelungen verstoßen.
3. Rückgaberecht - Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform (z.B. Email, Fax und Brief) erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Bitte beachten Sie Punkt a) unter den Hinweisen.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Tatetopa
Thomas Gold
-Rücksendung-
Saußmühle 7
94133 Röhrnbach
Email: info@tatetopa.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen, Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
Hinweise:
a) Um Ihnen die Rücksendung zu erleichtern, können Sie sich mit uns telefonisch in Verbindung setzen. Wir bitten Sie, auf unfreie Rücksendung der Ware im Rahmen Ihres Rückgaberechts zu verzichten. Bitte beachten Sie, dass bei Wahl einer unnötig teuren Versandart ein Anspruch auf Zahlung der Differenz zu einer Rücksendung auf dem Postweg entstehen kann. Senden Sie die Ware daher auf Ihre Kosten zurück, reichen danach den Originalbeleg nach, und Sie erhalten den Betrag in voller Höhe erstattet.
b) Wir bitten unsere ausländischen Kunden um Verständnis, dass die Kosten für eine Rücksendung aus dem Ausland unabhängig vom Warenwert nicht erstattet werden kann
c) Wir möchten Sie auch darauf hinweisen, dass bei Rücksendung ohne Originalverpackung Sie ggf. Wertersatz zu leisten haben. Bitte heben Sie daher die Originalverpackung solange auf, bis Sie sich entschieden haben, von Ihrem Rückgaberecht keinen Gebrauch zu machen.
d) Ein Rückgaberecht besteht nicht.
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
- Waren, die extra für den Kunden bestellt werden
- Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
- Waren, die auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde
- Audio- und Videoaufzeichnungen und Software, die auf Datenträgern versiegelt geliefert werden
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte
- in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB
e) Nach Eingang und Prüfung der zurückgesandten Produkte bei Tatetopa erhalten Sie den Kaufpreis erstattet.
4. Nutzung von Fernkommunikationsmittel
Was die Kosten anbelangt die durch die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln enstehen, so möchten wir Sie darauf hinweisen, dass durch die Nutzung von Anrufen aus dem Festnetz der Deutschen Telekom die Kosten mehr als 1,4 Cent pro Minute betragen können. Erfragen Sie bitte die Kosten aus anderen Fest- und Mobilfunknetzen bei Ihrer Telefongesellschaft. Die Kosten können jedoch 1,4 Cent/Minute übersteigen. Wir übernimmen keine Haftung für die Richtigkeit der anfallenden Kosten. Im Fall besuchen Sie die Webseiten Ihres Telefonieanbieters.
5. Gültigkeit befristeter Angebote
Die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte unserer Website und was die Preise anbelangt, so sind die am Bestelltag gültigen Preise unserer allgemeinen Preisliste maßgeblich. Das gilt auch für die Gültigkeit der AGB.
6. Versand und Bezahlung
Die dargestellten Preise sind bindend. Bei den jeweiligen (Brutto-) Preisen ist die derzeit geltende gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Sie verstehen sich immer zzgl. der jeweiligen Liefer- und Versandkosten.
Die Bezahlung der bei uns bestellten Waren erfolgt ausschliesslich per Vorabüberweisung/Paypal oder per Nachnahme* (* hierbei fallen gesonderte Kosten in Höhe von 4,00 EUR an. Zusätzlich wird von den Paketlieferdiensten eine separate Gebühr eingefordert, die bei Zustellung sofort erhoben wird), wobei der angegebene Rechnungsbetrag immer sofort fällig ist. Zahlung per Rechnung wird von uns individuell pro Kunde und Kundenverhalten geprüft, bewertet und falls genehmigt, dem Kunden als zusätzliches Zahlungsmittel eingeräumt.
Paypal-Hinweis
Als "offen" gilt eine PayPal-Zahlung per Banküberweisung auf unser Paypal-Konto solange der Überweisungsbetrag nicht bei PayPal eingegangen ist und unserem PayPal-Konto gutgeschrieben wurde. Der Absender der Zahlung muss sicherstellen, dass sein Konto zum Zeitpunkt der Abbuchung eine ausreichende Deckung aufweist. Sollte der Zahlungseingang nach 7 Tagen noch nicht erfolgt sein, sendet PayPal automatisch eine Zahlungserinnerung per E-Mail an den Absender. Zahlungen, die nach 14 Tagen nicht abgeschlossen sind, werden automatisch storniert, und wir berechnen eine Stornogebühr in Höhe von 12.00 EUR.
Weitergehende Kosten entstehen für Sie bei der Bestellung nicht.
Sie haben als Verbraucher im Sinne des Gesetzes ab dem Zeitpunkt des Verzuges die von uns in Rechnung gestellten Rechnungsbeträge in Höhe von 5% über den Basiszinssatz zu verzinsen. Ein Recht zur Aufrechnung Ihrerseits besteht nur dann, wenn Sie Gegenansprüche gegenüber uns haben, die rechtskräftig festgestellt wurden oder vorab durch uns Ihnen gegenüber schriftlich anerkannt wurden. In den anderen Fällen schließen wir daher ein Aufrechnungsrecht ausdrücklich aus.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann von Ihnen nur dann ausgeübt werden, wenn Ihr vorhandener Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ist dies nicht der Fall, gilt ein Zurückhaltungsrecht Ihrerseits als ausgeschlossen.
Wenn es auf Grund sogenannter höherer Gewalt, Krieg, Streik bei einem unserer Lieferanten oder auch Naturkatastrophen zu einer Verzögerung der Lieferung kommt, behalten wir uns vor, die Lieferung dann nach Wegfall des Grundes umgehend nachzuholen.
Teillieferungen sind zulässig.
Beachten Sie bitte daher in diesem Zusammenhang auch folgende Regelung zu dem Gefahrübergang (7).
Im Falle einer von Ihnen zu verantwortenden Rücklastschrift erheben wir eine Rücklastschriftgebühr in Höhe von EUR 3,00 und eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 5,00 .
7. Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs, einer Zerstörung oder auch einer Verschlechterung der Ware beim hier vorliegenden Versendungskauf geht mit der Übergabe der Ware an Sie, auf Sie über.
Beim Herunterladen und/oder einem möglichen Versand von Daten auf elektronischem Wege, z. B. auch per Internet, gilt die Gefahr eines Untergangs, einer Zerstörung oder einer Verschlechterung/Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf Sie über. Eine Übergabe liegt auch dann vor, bzw. es ist einer solchen gleichzusetzen, wenn Sie im Verzug mit der Annahme der von uns gelieferten Waren sind.
8. Gewährleistung, Garantie und Schäden
a. Gewährleistung
Sie haben als Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung erfolgen soll. Bedenken Sie hierbei aber, dass wir berechtigt sind, die Art der gewählten Nachlieferung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie bleibt.
Sollten die von uns durchgeführten Nachbesserungsversuche jedoch fehlgeschlagen, oder eine Nachlieferung nicht oder nur innerhalb einer unangemessenen langen Zeit möglich sein, können Sie entweder eine Herabsetzung des Kaufpreises (sogenannte Minderung) verlangen, vom Vertrag zurücktreten (sogenannter Rücktritt) oder Schadensersatz statt der eigentlichen Leistung von uns verlangen.
Wählen Sie die Möglichkeit des Schadensersatzes statt der eigentlichen Leistung, so gelten die von uns angegebenen Haftungsbeschränkungen gem. § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Wir weisen zudem ausdrücklich darauf hin, dass bei Mängeln, die geringfügig im Sinne des Gesetzes sind, kein Rücktrittsrecht möglich ist.
b. Garantie
Wir geben Ihnen die gesetzlich vorgeschriebene Gewährleistung für Verbraucher, die 2 Jahre umfasst, bzw. die vom Hersteller vorgegebene Laufzeit für Neuware. Bei gebrauchter Ware und/oder Ware aus Vorführ- und Demonstrationszwecken gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen und eine gesetzliche Gewährleistungsfrist von 12 Monaten.
Wenn Sie sich auf den Garantiefall berufen wollen, müssen Sie die Ware zurücksenden. Sie müssen die Versandkosten in diesem Falle zunächst selbst tragen. Sollte die Eingangsprüfung dann einen Garantiefall gemäß der vorliegenden Bestimmungen ergeben und wir Ihnen Ersatz übersenden, werden die Portokosten für die günstigste Versandart wieder erstatten
Bitte senden Sie die Waren unter Bezugnahme auf die Garantie an:
Tatetopa
-Rücksendung-
Thomas Gold
Saußmühle 7
94133 Röhrnbach
Germany
Bitte legen Sie der Reklamation unbedingt die Originalrechnung bei. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir eine Reklamation ohne Beilegung der jeweiligen Originalrechnung ablehnen müssen. Wir können nur anhand dieses Nachweises schließlich die Garantiefrist berechnen. Sollten Sie die Originalrechnung weiter benötigen, senden wir Ihnen diese selbstverständlich auf vorherigen Wunsch Ihrerseits wieder zu. Bitte geben Sie dies unbedingt bereits bei der Reklamation an. Die Rechnungen werden ansonsten, nach Prüfung der Reklamation, vernichtet.
Die Garantie umfasst die zugesicherten Eigenschaften der Produkte, so wie sie in den Leistungs- / Artikelbeschreibungen angegeben worden sind. Von der Garantie ausgeschlossen sind insbesondere Verschleiß, dass Aufbrauchen der Waren, oder Mängel, die aufgrund von Umständen eingetreten sind, die aufgrund falscher Nutzung oder aufgrund eines Verhaltens entstanden sind, das nicht im Verantwortungsbereich von Tatetopa fällt.
Sofern der Ersatz desselben Modells nicht mehr möglich ist, steht es uns frei, Ihnen in diesem Falle ein entsprechendes Folgemodell zu liefern.
Wir schließen unsere Garantie für die Fälle aus, bei der die Mängel dadurch entstanden sind, dass die jeweiligen Gebrauchsanweisungen nicht befolgt worden sind.
Wir behalten uns vor, die von Ihnen eingesandten Produkte zunächst auf die hier normierten Garantievoraussetzungen hin zu prüfen. Die Restgarantiezeit für das ursprünglich bei uns gekaufte Produkt wird jedoch auch weiterhin Bestand haben.
c. Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den oben angegebenen Regeln selbstverständlich unberührt, soweit die jeweiligen Voraussetzungen vorliegen, die entsprechende Ansprüche ermöglichen.
d. Schäden
Bei Feststellung eines Transportschadens sind wir unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Werktagen, zu benachrichtigen. Entweder schriftlich per Post oder per Email.
Im Interesse beider Parteien sollten nach Möglichkeit Fotos und eine detaillierte Beschreibung vom Kunden beigefügt werden. Schäden an der Verpackung sind sofort beim Erhalt dem Paketdienst oder Speditionsmitarbeiter zu melden.
9. Haftung
Bei etwaigen festgestellten leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung nur auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Die Einschränkung in diesen Fällen gilt auch dann, wenn leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter und/oder unserer Erfüllungsgehilfen vorliegen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen jedoch selbstverständlich nicht etwaige mögliche Ansprüche Ihrerseits aus Produkthaftung. Die Haftungsbeschränkungen gelten des Weiteren nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden, oder bei Verlust des Lebens.
Wir zeigen zeigen jedoch an, dass Sie nur dann Schadensersatz statt Leistung verlangen können, wenn wir grob fahrlässig oder vorsätzlich Ihre Rechte verletzt hat, Sie arglistig getäuscht, oder Sie fahrlässig an Leben, Körper und/oder Gesundheit verletzt hat.
Sie stellen uns zudem ausdrücklich und abschließend von allen Nachteilen ausdrücklich frei, die wir durch Dritte wegen schädigender Handlungen Ihrerseits, gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig, entstehen können.
10. Verpackung
Die meisten Verpackungen von uns tragen den grünen Punkt und lassen sich über das duale System entsorgen. Sollte eine Verpackung nicht den grünen Punkt tragen, nennen wir dem Käufer gerne Entsorgungsstellen in seiner Nähe, bei denen er die Verpackung entsorgen lassen kann.
11. Datenschutzbestimmungen
In unserer auf den Internetseiten noch einmal separat aufgeführten weitergehenden Datenschutzerklärung werden Sie nochmal ausdrücklich über die Form, den Umfang und den jeweiligen Zweck der Erhebung, der Verarbeitung und der Nutzung der für die Ausführungen Ihrer jeweiligen Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten informiert.
Sie werden dort auch noch einmal über Ihr Rückgaberecht zur Verwendung eines von uns vorgesehenen völlig anonymisierten Nutzungsprofils für unternehmensinterne statistische Zwecke, die eigenen Marktforschung und einer bedarfsgerecht an Ihren Bedürfnissen ausgerichtete Gestaltung unseres Dienstes unterrichtet.
Bitte lesen Sie hierzu den separaten Bereich „Datenschutzerklärung“. Sie stimmen daher hiermit ausdrücklich der Erhebung, Verarbeitung und der Nutzung Ihrer personenbezogener Daten im Rahmen der o.a. und der Datenschutzerklärung wiedergegebenen Bedingungen zu.
Selbstverständlich steht Ihnen das Recht auf jederzeitigen Widerruf dieser Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
12. Schlussbestimmungen
Für alle unsere Geschäfte gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Nur wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dies gilt jedoch auch dann, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Wir weisen Sie höchstvorsorglich darauf hin, dass im Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt wird. Es geht daher für diesen Fall dann als vereinbart, dass die ganz oder teilweise unwirksamen Regelungen durch solche ersetzt werden sollen, deren Regelungsgehalt denen der unwirksam gewordenen möglichst nahe kommt.
Abschließend möchten wir Sie noch darauf hinweisen, dass die von uns gelieferten Waren in einigen anderen Staaten der Welt u.U. ganz oder auch nur zu einem Teil mit Exportbeschränkungen belegt sein könnten. In einem solchen Fall, also immer dann, wenn von Ihnen ein Export unserer Waren in ein solches Land gefordert wird, werden wir selbstverständlich alle Bestimmungen des deutschen Außenwirtschaftsrechts einhalten und ggf. dann eine Lieferung ablehnen. Selbstverständlich werden wir Sie in einem solchen Fall umgehend informieren.
Ihr Tatetopa, Herr Thomas Gold |